Internet-Gesetze 2007

Internet-Gesetze sind ein spannendes Thema. Vor allem darum, weil es sie gar nicht wirklich zu geben scheint. ­čśë Alles eine Frage der Auslegung?

Kaum h├Ątte ich f├╝r m├Âglich gehalten, dass ich mich ├╝ber mein BWL-Studium hinaus einmal f├╝r Jura interessieren k├Ânnte. Wie spannend vor allem das Internet-Recht ist, merkt man erst dann, wenn man glaubt, sich an alle Normen und Empfehlungen gehalten zu haben und trotzdem ein Problem ins Haus bekommt.

Das Internet-Gesetz wird seit dem 01.03.2007 durch das Telemediengesetz geregelt. Mit der Einf├╝hrung des Telemediengesetzes sind das Teledienstegesetz, das Teledienstedatenschutzgesetz und der Mediendienstestaatsvertrag au├čer Kraft gesetzt worden. Sie wurden durch das Telemediengesetz vollst├Ąndig ersetzt. Dar├╝ber hinaus wurde der Rundfunkstaatsvertrag ge├Ąndert.

Durch den Hinweis eines Lesers wurde ich heute darauf aufmerksam gemacht, dass sich mit Einf├╝hrung des neuen Internet-Gesetzes namens Telemediengesetz (TMG) eigentlich ├╝berhaupt nichts Wesentliches ge├Ąndert hat!

Vor allem die k├╝rzlich durch Deutschland gegangene Datenschutz-Meldung beruhte offensichtlich auf einer durch die Medien gegangenen Falschmeldung, die im aktuellen Internet-Gesetz in keinster Weise verankert ist. (Sorry!)

F├╝r ein Update zum Telemediengesetz empfehle ich einen Blick auf die vorz├╝gliche Zusammenfassung der Kanzlei Dr. Bahr (13 Fragen zum neuen Telemediengesetz, auf www.telemedien-und-recht.de). Ebenfalls bei Dr. Bahr finden sich Erl├Ąuterungen zur missbr├Ąuchlichen Abmahnung sowie zur Haftungsfrage nach dem aktuell g├╝ltigen Internet-Gesetz.

Auch wer sich nicht f├╝r Gesetze interessiert, sollte sich diese Quellen einmal aufmerksam durchlesen.

Internet-Gesetze 2007

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